Mein Post-Weihnachtsgeschenk an die ganzen frommen Christen, welche fleißig die absurden, überteuerten Weihnachtsmärkte leerkaufen, ihre Parteien christlich taufen oder die ‚christliche Kultur‘ westlicher Werte retten wollen. Terror und anderweitige Gewalt sind wohl die passenden Geschenke für die aufstrebenden autoritären Staaten post-demokratischer Marktschreier. Es gibt wohl kaum etwas Besseres, um einem post-demokratischen Staat dazu zu verhelfen, auch noch die letzten Schleier medienwirksam gespielter Demokratie unter dem Jubel des zufriedenen Volkes fallen zu lassen – Terror und ausufernde Gewalt. Von der einen Seite ist es ‚die Wissenschaft‘, die eine Demokratie überflüssig macht, da sie glasklare Fakten liefert und alle unnötigen „Diskussionsorgien“ im Keime erstickt. Von der anderen Seite ist es der Terror, vor dem der gute Staat mit seiner stählernen Brust die leidenden Bürger schützt. Endlich kann der Staat in einer nennen wir sie transzendentalen Demokratie durchregieren! Wenn ich Sie auf die in diesen Sätzen vorhandene recht bittere Ironie explizit hinweisen muss, muss ich Ihnen leider auch mitteilen, dass Sie bereits beinahe hoffnungslos verloren sind.
Da dieser Artikel (wie auch alle anderen hier) vor allem meiner Psychohygiene dient (eine derartig offensichtliche Entwicklung zu autoritären Strukturen ist für jeden denkenden Menschen schwer auszuhalten) und ich keine Zeit und Lust habe akribische und umfangreiche Analysen anzustellen, sind die dargelegten Inhalte lediglich ein Denkappell an die eigene weitere Nachforschung bereits vorgefallener oder noch kommender transzendental-demokratischer Verklärungen. Beim Begriff der transzendentalen Demokratie setze ich übrigens eigene Denkleistung voraus und lasse der Kreativität seinen Platz.
Wollt ihr die totale Absicherung?
„Man kann nicht alle Weihnachtsmärkte zu 100% absichern“, so oder so ähnlich las ich mal eine Überschrift von irgendeinem größeren Medienhaus. Warum nicht? Totale Überwachung durch Kameras, Gesichts-, Gestalt- und Bewegungserkennungsalgorithmen für auffällige Bewegungsmuster, Fingerabdrücke und Genomdatenbanken aller Menschen, Datenbanken mit psychisch Erkrankten und durch ausgeklügelte Raster fallenden Bürgern, Ausweitung der Gesetze zur Kriminalisierung jeglicher Nieschen des nicht-staatskonformen Verhaltens, Indoktrination durch Nudging und andere Methoden subtiler Gewalt. Das sind nur wenige Beispiele der feuchten Träume moderner Post-Demokraten oder auch Transzendenz-Demokraten nach dem chinesischen Bilderbuchbeispiel. Natürlich bekommt man dadurch kaum die letzte 1%-Lücke unkonformer, bösartiger Demokratiefeinde geschlossen, aber wer auf dem richtigen Weg ist, fühlt zumindest die heilige Verpflichtung stets auf der richtigen Seite zu stehen und das richtige zu tun.
War on Terror! War on Covid!
Spätestens seit diesen für gesunden Menschenverstand vollkommen absurden Kriegserklärungen, die medial in der ganzen Welt um sich schlugen, kann man beinahe autoritär durchregieren. Bei einer politisch und medial hergestellten Pandemie (Stichwort: RKI-Files und bitte lesen sie diese auszugsweise selbst oder zumindest umfangreiche Analysen und nicht die Einordnungen etablierter Medienhäuser im Sinne von „nichts Neues“ und „alles Quatsch“. Die Files haben es mehr als in sich!) konnte man von den übriggebliebenen demokratisch aussehenden Organen bis zum Grundgesetz einfach absehen und endlich eine quasi direkte representative Demokratie von oben walten lassen. Alle konnten bestraft und als Idioten oder als überflüssiger Blinddarm hingestellt werden, die dieser von oben waltenden quasi Demokratie nicht Honig ums Maul geschmiert haben. Plakate, A-, B- und XYZ-Promis, Appelle an eine krude Vorstellung von Solidarität und andere ekelerregende Herdentaktiken, die man aus den sozialistischen, nationalsozialistischen und anderen autoritären Regimes gut dokumentiert kennt, waren an der Tagesordnung. Vergleiche sind natürlich verboten, aber für den Machtausbau des durch Pharmakonzerne und Privatinteressen durchtränkten Staatsapparates war so eine Pandemie sehr willkommen.
Doch der Terror seit dem berühmten 11.09. beflügelte bereits davor den nach Macht gierigen Staat. Flächendeckende, KI-gesteuerte Kriege führen, Totalüberwachung ausweiten, gleichzeitig alle Ungereimtheiten medial ignorieren, die Pässe aller Terroristen bequem am Tatort finden, während sie davor polizeilich und/oder geheimdienstlich und/oder verfassungsschutztechnisch gut bekannt und/oder sogar begleitet waren, das ist eine Situation, in der man mehr oder weniger alle Faktoren kontrolliert (mit)gestaltet. Es ist dabei auch nicht von zentraler Bedeutung, inwiefern die Machtzentren den auf ihre Bürger gerichteten Terror (ob durch Gewalttaten oder Viren) selber finanzieren, aufbauen und durchführen (geschichtliche Beispiele existieren ja), da man solche Verstrickungen eh kaum vollständig recherchieren kann und sofort mit massivsten Diffamierungen und Karriereeinbrüchen konfrontiert wird. Solche Machtzentren wissen solche Vorgänge zumindest für ihre Zwecke zu gebrauchen. Anis Amri, die skurillen NSU-Prozesse und neuerdings die über mehrere Jahre immer wieder angekündigte und jetzt durchgeführte Amokfahrt eines rechtsradikalen, AfD-nahen, psychisch gestörten Psychotherapeuten mit verschwörungstheoretischen Phantasien (habe ich noch ein paar Begriffe zur korrekten Einordnung vergessen? Homophoben? Staatsdelegitimierenden? Hassredeverbreitenden?), sind spannende Beispiele einer nachforschungswürdigen Verkettung von Demokratieorgien (Merklisch). Wenn man jetzt noch nicht nur beinahe jeden Regierungsritiker als einen Nazi, sondern auch einen erklärten Ex-Muslim mit öffentlichem Hass auf die Deutschen als Rechtsradikal umdeuten kann, dann kann man die nervigen „hohen Hürden“ bei einem Parteiverbot einer konservativen und ja in einzelnen Auswüchsens eindeutig rechten Partei, die die früheren CDU-/CSU-Positionen vertritt, auch endlich überwinden. Und nein, ich halte nichts von der AfD und von Wahlen an sich, da für mich die gesamte politische Landschaft ein komödienhaftes Schauspiel darstellt. Aber zurück zum Terror.
Staatlicher nicht vorhandener Aufklärungswille
Der in Verfassungsschutzkreisen gut bekannte, vom V-Mann nach Berlin gefahrener und angestachelter Anis Amri, der spektakuläre NSU-Prozess mit geschredderten Dokumenten, reihenweise sterbende Zeugen, die Ermittler sofort als natürlich erklären und 120 Jahren anschließendem Akten-Verschluss sind recht brisante Beispiele fragwürdiger Vorfälle, die in einem freiheitlich demokratischen Staat einer breiten Aufarbeitung bedürfen. Diese fand nicht statt und wird, wie jede andere nötige Aufarbeitung auf der Seite der Mächtigen, nicht stattfinden. Während man gerne Trump für alles üble der Welt vorführt (und ja, er ist gewiss kein Weltretter) und das eingestellte Verfahren gegen ihn kritisiert, während man beweislos überall ‚Putins Einmischung‘ behauptet, ist es vollkommen in Ordnung, dass Scholz Erinnerungslücken hat, von der Ermittlung verschont bleibt und die Chefermittlerin beim Cum-Ex-Skandal kündigt. Dafür haben wir aber Strafen und Hausdurchsuchungen bei Majestätsbeleidigungen (und NS-Vergleichen, die sehr kreativ als NS-Glorifizierung oder Antisemitismus uminterpretiert werden), die normalerweise bei den bösen östlichen oder arabischen Staaten zu verzeichnen sind. Bei uns, auf der guten Seite, ist alles in Ordnung!
Transzendentale (überwundene) Demokratie braucht Terror und Gewalt
Die sogenannte Spahn-Verordnung stellte die Pharmaindustrie von Ansprüchen bei Impfschäden praktisch frei, auch wenn theoretisch die Lage komplexer ist und nebenher hat der demokratische Staat auf dem Trittbrett der Coronapolitik und legitimer Proteste die Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates kreiert – eine diffuse Schublade für Staatskritik, die das Rechtssystem entformalisiert und für staatliche Interpretationen biegsam macht. Ist es noch erlaubte Staats- und Machtkritik oder bereits eine Delegitimierung des stets wohlwollenden Staates? Gesellschaftskritik der 50er dürfte sich allein bei diesem Gesetz nicht nur im Grabe umdrehen, sondern in einem post-mortalen Schock aus dem Grabe aufspringen und wie ein kopfloses Huhn untot herumwandern!
Sind solche Betrachtungen nicht bereits eine verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates (als per se gutes und die Bürger stets schützendes Organ)? Ob sie verfassungsschutzrelevant sind, muss der Verfassungsschutz beurteilen, dass sie den Staat als eine gute Instanz delegitimieren, kann ich hier ausdrücklich betonen. Sollen doch mit mir die ganzen Gesellschaftskritiker seit Horkheimer, Weber und Co. posthuman verhaftet werden und an ihren Gräbern ‚Hausdurchsuchungen‘ durchgeführt werden. Das wäre eine angebrachte Entschleierung im Hinblick auf dieses wachsende Staatsapparat. Wie war also der Vorlauf der Magdeburger Weihnachtsgeschichte?
Der Attentäter von Magdeburger Weihnachtsmarkt Taleb A. ist „durchs Raster gefallen, obwohl er auffällig geworden ist“. Der gute Psychotherapeut, welcher von seinen Kollegen als DrGoogle bezeichnet wird (er hat die Diagnosen dauernd googeln müssen), hat bereits 2013 (!) mit einem Anschlag gedroht UND wurde deswegen zu 90 Tagessätzen verurteilt. 2014 folgt eine Gefährderansprache durch Polizei wegen erneuten Drohungen. 2015 droht er wieder, es folgt eine Hausdurchsuchung, ohne Indizien. Die Akten darüber werden gelöscht. 2023 droht er wieder (diesmal der Staatsanwaltschalt Köln!) und erhält eine erneute Gefährderansprache durch die Polizei. Es wird eine polizeiliche Gefährderbeurteilung erstellt. 2023 warnen Privatpersonen vor ihm. Es passiert weiterhin nichts Relevantes. 2024 verbreitet er im Internet mehrmals Ankündigungen für einen Terroranschlag. Es passiert nichts. Bis zum Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Die obigen Aussagen sind diesem Artikel zu entnehmen: Berliner Zeitung (mit einem RSS-Reader kostenlos zu downloaden, ansonsten leider hinter einer paywall. Die Infos sind aber teils hier zu finden: die Welt). Erneut also ein gut bekannter Straftäter, der aus unerklärlichen Gründen seine Tat ausführen konnte. Es lohnt sich wirklich aus möglichst vielen Quellen die ganzen Zusammenhänge und Zitate von Taleb A. zu lesen und dieses Bild für sich zu rekonstruieren.
Fassen wir also die propagierten Regierungs-Narrative, die speziell nach dem Magdeburger Anschlag medial-politisch hofiert werden. Die haben es in sich (Quelle1, Quelle2, Quelle3):
- Einordnung des Täters als rechtsextrem und Ausschluss islamistischer Gewalttat
- Weitreichende Speicherung von IP-Adressen
- am besten die lang ersehnte Vorratsdatenspeicherung, diese sei aber bisher politisch nicht geglückt
- biometrische Erkennung von Gesichtern und Stimmen
- automatisierte Gesichtserkennung
- Internetabgleich von Polizeidaten
- Durchsetzung vom neuen Bundespolizeigesetz
- britische Sicherheitskategorie der Gefährder als ersehntes Beispiel: „gemischt, instabil und unklare Ideologie“. „Dies sei eine Reaktion darauf, dass es immer mehr Fälle von Einzeltätern gebe, die sich ihre eigenen Ideologien mit Anleihen aus verschiedenen Quellen zusammenbauen, deren Absichten aber vor allem von der persönlichen Vulnerabilität und psychischen Anfälligkeiten getrieben sei.“
Vor allem der letzte Punkt habe es in sich! Sie erinnert mich an das Vorgehen der Sowjetunion, um Dissidenten einzusperren. Eine volllkommen diffuse Schublade, um nach Belieben entsprechende Fälle konstruieren zu können. Der gute Staat hat also Massenüberwachungs- und Delegitimierungstools parat, die er gerne zum Schutze der Allgemeinheit einsetzen würde. Ich vermute, die Liste wird in der nächsten Zeit wachsen und sich konkretisieren.
Was nicht sein darf
Die Kritik an dem schlichten Nichthandeln entsprechender Stellen und der Ruf nach einer ausnahmsweise lückenlosen Aufklärung (bei der Gelegenheit auch des Amri-Falls und NSU-Prozesses) ist nur insofern vorhanden, inwiefern man damit die obigen Punkte fördern kann. Wenn man damit die Kritiker Delegitimieren kann und sich für Totalüberwachung einsetzt, kann man das Nichthandeln kritisieren und nach „besserem Informationsfluss“ fordern. Aber die Information ist ja geflossen und zwar an sämtliche Stellen! Es wurde nur erstaunlicherweise von keiner der Stellen nachhaltig gehandelt. Eine Gesetzesgrundlage war und ist ja bereits vorhanden, um diesen Mann entsprechend überwachen zu dürfen und ihm sein 2016 gestelltes Asylverfahren aufgrund der Unvereinbarkeit mit europäischen Werten zu streichen. In dem Kontext ihn auch schlicht als Gefährder aus dem Land zu entfernen. Aber trotz seiner Drohungen ist nichts davon passiert. Ganz im Gegenteil, das Asylverfahren ging seine Wege und Arbeiten im Strafvollzug als Psychotherapeut durfte der Mann ebenfalls.
Auch und vor allem die Kritik an der Einwanderungspolitik und der Integrationspolitik bleibt weiterhin ein Thema der AfD und eine heilige Kuh anderer Parteien. Diese heilige Kuh können selbstverständlich nur ‚böse Nazis‘ plagen. Es kann und darf also nicht sein, dass ein durch extremistischen Islam traumatisierter oder indoktrinierter Mann (das ist bisher gar nicht genau untersucht worden), der erst nach einigen Drohungen (2013,2014) einen Asylantrag stellt (2016) und sich als Islam-Kritiker darstellt, irgendwie kulturell nicht zum europäischen ‚Programm‘ passen könnte. Es kann nicht sein, dass Gruppenvergewaltigungen mit hohem Ausländeranteil etwas mit einer anderen ‚Kultur‘ zu tun haben könnten. Es kann auch nicht sein, dass Messerangriffe etwas mit der ‚Kultur‘ zu tun haben könnten. Es sind alles statistische Verzerrungen, aufgrund von Armut und integrationstechnischer Benachteiligung. Die Täter sind Opfer ihrer Umstände und die wirklichen Täter sind deutsche Behörden, die die Flüchtlinge schlecht behandeln. Und zack, landen wir beim Extremismus eines Taleb A.?
Als ich ca. zwei Jahre syrische Flüchtlinge begleitet habe (vor allem im Rahmen eines Deutschkurses an einer Schule), erklärten sie mir in der ersten Stunde in Bezug auf Probleme mit der vorigen Lehrerin, dass eine Frau nur ein halber Mensch ist. Da ich mich mit ihnen recht gut verstand, sie Zuhause besuchte und freundschaftlich mit ihnen über alles sprach, bat mich einmal ein syrischer Junge um ein Gespräch unter vier Augen. Er erklärte mir, dass bald der Krieg gegen Ungläubige überall sein wird, alle Ungläubigen sterben und es doch um mich schade wäre. Da er mich mag, ist er seiner Religion nach verpflichtet, mir den Übertritt zum Islam vorzuschlagen. Das war ihm ein echtes Herzensanliegen. Am Ende gab er sich halbwegs zufrieden, dass ich irgendein spirituelles Verständnis vom Leben habe und wir blieben befreundet. Mein Konzept für Integration an der Schule, welches nicht nur die allseitig gepredigten Pfeiler „Sprache und Ausbildung“ erfasste, sondern auch und vor allem respektvoll kulturelle Diskripanzen mit den Flüchtlingen diskutieren sollte, stieß nicht auf wirkliches Interesse.
Was wäre die Lösung?
Wer an die gewaltigen Unterschiede sich in vielen Grundsätzen vollkommen oder nur teilweise unterscheidende Kulturen / Ethnien nicht glaubt, ist entweder ein ignoranter und ungebildeter Mensch mit keinerlei praktischer Erfahrung damit oder er lebt in einer ausschließlich positiv behafteten Parallelwelt eines „Alle sind gleich“ Märchens. Nein, wir sind nicht alle gleich, auch wenn gleichmachende Ideologien immer und immer wieder versuchen im positiven Kleid zu kommen. Wir sind nicht gleich als individuelle Menschen und wir sind nicht gleich als entsprechend kulturell geprägte Gesellschaftsformen. Es ist nur die Frage, was wir damit machen wollen – konservativ uns in ‚unserer Kultur‘ verschließen, die schon lange gar nicht mehr existent ist, die andere dominante Kultur oder auch Kulturferne passiv annehmen oder doch eine neue echte Kultur schaffen, die fähig und gewillt ist, etwas Menschengerechtes zu realisieren. Das Letztere ist ein turbulenter und anstrengender Prozess, an dem allerdings keine Kulturentwicklung je vorbeikommen konnte.
Aber bisher darf nur eingleisig gedacht werden (zumindest, wenn man seine Karriere behalten oder sich keinen systematischen Diffamierungen aussetzen will), während der Staat sich am durch was auch immer zustande gekommenen Terror und an Gewalt bedient, um bequem die Totalüberwachung und Konformität als etwas Selbstverständliches und Gutes zu etablieren. Einheitsparteien, Einheitsmeinung, Zusammenhalt, Wir… und die da drüben, der Blinddarm. Ist es Demokratie und wenn ja ist es bereits die transzendentale Demokratie? Welch ein positiver Begriff für die heuchlerische Erosion postdemokratischer Orgien (Merklisch).
